Kassandrenrufe

"connecting the dots" – für mündige Bürger

Verändert sich die deutsche Parteienlandschaft nachhaltig ?

Die üblichen Verdächtigen überschlagen sich mit Warnungen vor der „neuen Rechten“ im Lande. Andere Medien wigeln schon wieder ein wenig ab, aber eines ist vorerst sicher: die AfD scheint im Merkel-Land den einen oder anderen wunden Punkt zu berühren. 

Lucke-afd--e1379765753325Was ist denn nun eigentlich geschehen ? Im Sommer 2013 formierte sich aus einem kleinen Stamm intelligenter Euro-Rettungsschirm-Gegner eine eigene Partei, die flugs ihr Parteiprogramm aufstellte und die Unterschriften für die anstehende Bundestagswahl zu sammeln begann. Das klappte recht gut und die Partei konnte antreten. Bei dieser Wahl erreichte man respektable 4,7 %, was aber, nüchtern betrachtet, de facto dem Scheitern an der traditionellen fünf-Prozent-Hürde entsprach. Soweit, so unspektakulär. Eine weitere „Protestwelle“ schien abzuebben. Die Argumente von Herrn Prof. Lucke und seinen Mitstreitern schienen schlicht und ergreifend nicht durchschlagend genug zu sein, um einer möglicherweise berechtigten Skepsis gegenüber dem sich abzeichnenden „Superstaat“ namens EU Ausdruck zu verleihen.

Aber nun stand im Frühjahr 2014 ja die Europawahl an und Europa schien ja das Leib- und Magenthema der sogenannten „Alternative für Deutschland“ zu sein. Traditionell sind die Wahlbeteiligungen bei Europawahlen ja auch nicht so übermäßig stark und jetzt war auch kurz zuvor noch die schon erwähnte fünf-Prozent-Klausel für die Wahlen zum Europa-Parlament gekippt worden. Es schien Panik auszubrechen im Blätterwald, im veröffentlichten Diskurs und unter den etablierten Parteien. Die linken Aktivisten der sog. „Antifa“ sahen scheinbar sogar das Vierte Reich ausbrechen und begannen damit, systematisch Wahlplakate der AfD abzupflücken, Wahlkampfauftritte von Bernd Lucke teils mit Eierwürfen etc. unmöglich zu machen und Wahlkampfstände der AfD einzukesseln. Dass z. T. auch die anwesende Polizei nur zuguckt, wenn es „Nazis“ an den Kragen geht, gehört in der Merkel-Republik ja gewissermaßen zum „guten Ton“ und muß eigentlich gar nicht weiter erwähnt werden.

Womit wir bei den vermeintlichen „Faschisten“ von der AfD wären. Einen so traurigen Haufen bürgerlich-verschwiemelter Schnarchbacken habe ich schon lange nicht mehr gesehen. Schon zur Bundestagswahl gönnte ich mir ein Gespräch mit einem ihrer Wahlhelfer in meiner Heimatstadt und dieser hatte über nichts anderes zu reden, als die Förderung von Solardächern durch den Bund und deren Ungerechtigkeit, weil ja Eigenheimbesitzer viel mehr Geld abgreifen könnten, als Mieter, denen größtenteils die Gelder ihrer Vermieter keine besseren Mietsätze verschaffen würden. Meine Güte. Hat Deutschland wirklich keine anderen Probleme ? Das erinnert mich fatal an die Grünen, die auch so gerne über Dinge wie „Damenfahrräder auf Radweg-Schildern“ diskutieren oder geschlechterneutrale Einheitstoiletten bevorzugt einzuführen gedenken. Schilda, ich sehe dich auferstehen ! (Der Berliner Flughafen, dessen Vorgänger Tempelhof extra geschlossen wurde, damit dieser „BER“ nun am St. Nimmerleinstag eröffnet werden kann, ist übrigens auch Schilda in Reinkultur.)

Warum also die öffentliche Verteufelung der Alternative für Deutschland und von dessen „Spitzenpersonal“ Lucke und Henkel im Speziellen ? Ich gestehe, ich habe lange darüber gerätselt und deshalb auch gezögert, hier im Blog überhaupt dazu Stellung zu beziehen. Ich versuche ja zumeist, REIN politische Themen zu vermeiden und nur persönliche Betrachtungen abzugeben. Hier mache ich mal eine Ausnahme, weil das Thema scheinbar wirklich auf der Straße liegt, viele Menschen in völlig irrationale Raserei versetzt und mich als deutsche Bürgerin des 21. Jahrhunderts und als Wählerin ja auch betrifft. Nun, auf die Frage um die Anti-AfD-Hysterie kann ich nur sehr persönliche, sozusagen spekulative Antworten anbieten. Was ich hiermit auch tue.

Am besten verstehen kann ich noch das bürgerliche Lager von CDU und FDP. Die Union hatte es jahrzehntelang „erfolgreich“ geschafft, eine stabile Partei „rechts“ von ihr selbst, im Lande zu verhindern. Wann immer sich etwas Unmut im Volke regte, durften ein paar gestandene Unionspolitiker ein wenig verbal auf die Pauke hauen, damit die rechten „Abweichler“ unter den Wählern wieder heim ins …. äh Mutterhaus geholt werden konnten. Dies ist nach dem massiven Marsch nach links, den Frau Merkel ihrer Partei über die Jahre verordnet hat, aber ein kaum noch glaubhaftes Konzept, so dass die Ausfälle etwa von Frau Kramp-Karrenbauer gegen die AfD verständlich werden. Die eigenen Versäumnisse dabei, konservative und christliche Wähler wieder an sich zu binden, rächen sich nun. Und wer selbst Fehler macht, zeigt ja gerne mit dem Finger auf Andere.

Die FDP hatte vielleicht die meisten Gründe, die AfD zu fürchten. Aus ihrem, ohnehin nur geringen, Potential an Aktivisten und Wählern hat sich die neue Partei ja auch reichlich bedient. Die eigentlich von den Liberalen erwartete Kritik am EU-Überstaat und dessen zweifelhaften Rechtsbrüchen und Rettungsschirmen blieb ja auf einen einzelnen Bundestagsabgeordneten beschränkt (Schäffler). Die Europa- und Kommunalwahlen machten es unlängst wieder deutlich: Deutschland kann ohne die FDP leben. Deshalb auch die Hetzkampagnen von Kubicki und Co. gegen die AfD. Die FDP, noch viel mehr als die CDU/CSU, spürt den Konkurrenzdruck. Die AfD könnte langfristig die FDP ersetzen, wenn sich dort innerparteilich die Liberalen stärker profilieren können. Kubicki und Co. haben also am meisten zu verlieren.

Warum aber die ganze Hysterie von Seiten der politischen Linken im Lande ? Ist Lucke ein Braunhemd in Maßanzug-Tarnung ? Ist Hans-Olaf Henkel dafür bekannt, heimlich „Mein Kampf“ zu lesen und unter Decknamen rassistische Kommentare in NPD-nahen Blogs zu verfassen ? Das ist natürlich nicht der Fall und hahnebüchener Blödsinn. Jedoch nicht, wenn man den staatlich subventionierten Einfaltspinseln von der „Antifa“ glauben will. Die wittern ja (es ist ihr einziger Zweck und damit „Lebenselixier“) hinter jedem Strauch einen potentiellen Nazi, der es nur nicht offen zugibt. Dass aber auch seriöse Publikationen (oder sollte ich sagen: „einstmals seriöse“ ?) sich dazu hinreißen lassen, den höchst uncharismatischen Lucke und seine Crew am rechten, sprich: „braunen“ Rand zu verorten, ist entweder ungewollt komisch oder demagogisch-bewusstes Diffamieren von Politikern, die wenigstens noch versuchen, ihre potentiellen Wähler mit Argumenten und Fakten statt süßlicher Propaganda für sich zu gewinnen. Ob jedes dieser Argumente dann wirklich treffend ist, sei dahingestellt, die geradezu „Don-Quijotische“ Bemühung ist jedenfalls zu würdigen.
Ich denke, die Linke hat instinktiv, sozusagen „aus dem Bauch heraus“ erkannt, dass sie eigentlich eine Minderheit im Lande ist und nur deshalb so kräftige Wahlergebnisse bekommt, weil viele ihrer Wähler gar nicht wissen, wofür Parteien wie „die Linke“, „Piratenpartei“ oder „Grüne“ denn eigentlich so ganz genau stehen. Es ist z. Bsp. vor einigen Jahren festgestellt worden, dass die Wähler der „Linkspartei“ oftmals eine „Law-and-Order“-Mentalität an den Tag legen, die sogar die der CSU-Klientel in den Schatten stellt. Wahlvolk und Parteipolitik liegen also scheinbar ein wenig auseinander.Wie gesagt, ich spekuliere, es kann auch alles ganz anders sein. Aber sollte ich da nicht völlig daneben liegen, ist der „Deutsche an sich“ ein Spießbürger, der seinen Besitzstand wahren und mit allem Anderen in Ruhe gelassen werden will. Mit solchen Leuten lässt sich keine linke Revolution machen, kein „durchgegendertes“, schönes, neues Deutschland gestalten. Deshalb wurden alle Zumutungen für den gesunden Menschenverstand ja auch am trägen Wahlvolk vorbei, entweder von der europäischen Ebene herab oder in sonstigen, intellektuellen Hinterzimmern, entschieden und ihm am besten gar nicht erst mitgeteilt. Wer weiß schon, dass der ESM-Rettungsschirm nach dem Prinzip der Verantwortungslosigkeit handeln darf ? Veruntreuungen, Korruption etc. können laut Statut diverser, neuer Institutionen gar nicht mehr strafrechtlich belangt werden. Anders gesagt: die (zum großen Teil deutsche) Kohle wird dort rausgekloppt und niemand darf wirklich nachfragen, wohin. Oder ist bekannt, dass massive Einschränkungen der Meinungsfreiheit in Europa in Vorbereitung sind, die dann unter dem Motto der „Antidiskriminierung“ laufen werden ? In Großbritannien und Schweden können wir heute schon sehen, wohin das konkret führen wird: Christen, die sich auf die Bibel berufen, können gerichtlich dazu gezwungen werden, bed-and-breakfast Zimmer an homosexuelle Paare zu vermieten, auch wenn sie das nicht wollen. Muslime hingegen, die offen zu Judenvernichtung und Christenhass aufrufen, greifen massiv Sozialhilfe ab und werden weder strafrechtlich belangt noch gar in die Herkunftsländer ausgewiesen. Lee Rigby hat´s schon gespürt, wohin das führt.

Damit sich gegen diesen ganzen Irrsinn kein Widerstand regt, und sei er auch noch so zart und verschwiemelt, wie in der AfD, müssen sich Altparteien, Medien, Kirchen, Juristen, das Bildungssystem etc. einig sein. Sie alle müssen den „neuen Menschen“, der am besten ein afrikanischer, transsexueller Moslem ohne jegliche Bindung an sein Gastland sein sollte, fördern und fordern wollen. Die Kollateralschäden wie die Glaubwürdigkeit von Politikern, die Verbindlichkeit von EU-Verträgen oder die Verantwortung für Steuergelder nimmt man dabei gerne in Kauf. Und sollten Luckes Langweiler dabei stören, muss man sie eben präventiv bereits als „Ewiggestrige“, „Salonfaschisten“ etc. abtun. Kurz gesagt: die Angst der Linken besteht darin, dass sie erkennen könnten, weder im Recht zu sein, noch wirklich mehrheitsfähig. Diesen „reality – check“ würden sie wahrscheinlich nicht überleben und massenhaft Selbstmord begehen bzw. in den Rotweingürteln der Besserverdienenden, der Rot-Grünen Scheineliten an Herzinfarkten eingehen. Da sei die „Süddeutsche“ vor !

Na, egal. Wähle AfD, wer will. Ich persönlich denke, dass sie auch wenn sie das ein oder andere gute Ergebnis bei Kommunalwahlen eingefahren hat, langfristig wieder ebenso verschwinden wird, wie die „Republikaner“ oder „die Freiheit“. Schon bei den kommenden Landtagswahlen wird sich zeigen, dass die Wähler nur kurze Zeit über gewillt sind, Parteien, die noch nichts geleistet haben, Vorschusslorbeeren zukommen zu lassen. Und die nächste Bundestagswahl wird zeigen, dass die AfD durch ihre permanente Abgrenzung gegenüber der „bösen Frau Le Pen“ und dem „bösen, bösen Herrn Wilders“ und auch gegenüber der britischen UKIP politisch impotent ist. Sie kann nichts erreichen und wird absterben wie die FDP, nur schneller. Vielleicht ist das gerade die Chance für die Renaissance der Liberalen, wer weiß.

Muss ich jetzt noch etwas zur UKIP oder zur Front National sagen, die die Europawahlen in ihren Heimatländern souverän gewonnen haben ? Ach, nee. Habe ich gerade keine Lust drauf.

Ihre

Kassandra Pugatshowa

 

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Dieser Eintrag wurde veröffentlicht am 01/06/2014 von in Politik_allgemein, Zustand der Nation und getaggt mit , , , .
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